Neues zur Zeitschiene
Stand: 05.10.26:
Am Freitag, den 02.10.26 fand eine erste Beratung innerhalb der Regierungsfraktionen zur künftigen sozialen Infrastruktur und zur weiteren Zeitschiene statt.
Bis Ende Oktober soll nun innerhalb der Regierungsfraktionen und gegebenenfalls unter Einbeziehung der CSU beraten werden, welche Angebote und Träger erhalten bleiben, bei welchen Kürzungen vorgesehen sind und welche Angebote gegebenenfalls entfallen sollen.
Die betroffenen Träger sollen im November schriftlich über die jeweiligen Planungen informiert werden. Anschließend besteht für die Träger die Möglichkeit, zu den vorgesehenen Veränderungen Stellung zu nehmen und mit den politischen Entscheidungsträger*innen ins Gespräch zu gehen. Sollten sich daraus noch Änderungen ergeben, können diese in den weiteren Beschlussprozess einfließen.
Nach aktuellem Informationsstand haben SPD und Grüne bereits begonnen, mit Trägern, die voraussichtlich besonders von Veränderungen betroffen sein könnten, über mögliche Kürzungen zu sprechen. Dies geschieht sowohl in Einzelgesprächen als auch gebündelt mit mehreren Trägern innerhalb einzelner Arbeitsfelder.
Ende November soll diese Phase abgeschlossen sein und die künftige soziale Infrastruktur feststehen. Auf dieser Grundlage wird das Sozialreferat die entsprechende Beschlussvorlage erarbeiten. Mit einer Befassung des zuständigen Ausschusses ist nach aktuellem Stand im ersten Quartal 2027 zu rechnen.
Parallel dazu sollen auch die Bezirksausschüsse über den Ablauf des Prozesses informiert werden. Eine Information über konkrete Einzelergebnisse ist dabei zunächst nicht vorgesehen.
Aktuelles zum Zukunftssicherungsprozess
Stand: 17.9.2026:
In den letzten Wochen hat das Sozialreferat die Ergebnisse der regionalen und der überregionalen Betrachtungen im Rahmen des Zukunftssicherungsprozesses der Politik vorgestellt. Die Stadtratsfraktionen werden nun gemeinsam mit dem Sozialreferat das weitere Vorgehen abstimmen.
Wann und wie die Träger über die Ergebnisse und die daraus resultierenden Vorschläge für den Sparbeschluss informiert werden, können wir daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen. Es ist durchaus möglich, dass sich die Zeitschiene nach hinten verschieben wird.
Als ARGE Freie haben wir in diesem Prozess Verantwortung übernommen und mit unserer Expertise das Sozialreferat bei der Entwicklung qualitativer Kriterien unterstützt, wir haben gemeinsam mit den Ämtern und der Sozialplanung auf der Metaebene die Ergebnisse besprochen und überall da, wo uns das Ergebnis nicht logisch erschien, unsere abweichende Haltung vermittelt.
Auch gegenüber der Politik haben wir – wo nötig – zum Ausdruck gebracht, dass wir nicht mit allen Ergebnissen der Ämter und der Sozialplanung mitgehen können. Das weitere Verfahren liegt nun in der Hand der Politik. Die AGRE Freie nimmt sich daher aus diesem Teil des Prozesses zurück, nicht ohne weiterhin der Politik unsere Expertise zur Verfügung zu stellen.
Fortsetzen werden wir natürlich weiterhin unsere Mitarbeit in der AG Ausfinanzierung, da die Punkte der Verwaltungsvereinfachung und der Ausfinanzierung von unserer Seite eine Gelingensbedingung für den Zukunftssicherungsprozess waren und sind.
Kontakt
Arge Freie München
Federführung: Paritätischer Wohlfahrtsverband Bezirk Oberbayern
Kontaktformular
Newsletter
Erhalten Sie wichtige Infos per Mail!
Abonnieren Sie unseren Newsletter.
Mehr
Social Media
